Gemeinsam für Alpen

SCHLICHTUNGSSTELLE SALZBERGBAU

von Mai 15, 2021

CDU Alpen wird sich in den nächsten Wochen intensiv mit dem Thema Schlichtungsstelle für den Salzbergbau beschäftigen

Der designierte CDU-Landtagskandidat und Vorsitzende der CDU Alpen Sascha van Beek will zusammen mit dem Alpener CDU-Fraktionschef Sascha Buchholz die Gespräche in Sachen Schlichtungsstelle für den Salzbergbau in den nächsten Wochen intensivieren. Alle Fraktionen im Rat der Gemeinde Alpen unterstützen die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten. Der CDU-Parteichef und CDU-Fraktionschef wollen über die anstehende Resolution hinaus weiter ins Detail gehen. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsstellenleiter der Schlichtungsstelle Bergschaden NRW Jochem von der Heide kommen beide zu dem Ergebnis, dass es eigentlich keinen triftigen Grund für K+S und Cavity (Solvay) gibt der Schlichtungsstelle jetzt nicht beizutreten. „Ganz im Gegenteil, ich sehe aus meiner beruflichen Erfahrung heraus sogar erhebliche Vorteile für die Unternehmen durch einen Anschluss an die Schlichtungsstelle,“ sagt Sascha Buchholz, der Partner einer Rechtsanwaltskanzlei in Xanten ist.

Ende des Monats treffen sich beide mit der Geschäftsführung der K+S in Borth. Dort wollen sie sich über den aktuellen Rahmenbetriebsplan informieren, sich aber auch über die Positionen der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten austauschen. „Ein erstes sehr nettes Telefongespräch konnte ich bereits führen. Eine grundsätzliche Offenheit gegenüber dem Thema Schlichtungsstelle ist seitens K+S durchaus erkennbar. Das konnte mir auch unsere Landtagsabgeordnete Charlotte Quik bestätigen, die zusammen mit Romina Plonsker (Sprecherin für Bergbausicherheit der CDU-Landtagsfraktion NRW) das Werk in Borth vor einigen Wochen besuchte,“ meint van Beek.

Die Schlichtungsstelle ist ein wichtiger Baustein für mehr Akzeptanz für den Salzbergbau am Niederrhein. „Wie uns Herr von der Heide in dem Gespräch mitteilte werden seit 2015 intensiv Gespräche zum Beitritt der Salzbergbauunternehmen geführt und die Schlichtungsstelle ist offen für einen Beitritt. Die notwendige Struktur ist vorhanden und die Thematik beim Salzbergbau ist gleich zum Steinkohleabbau,“ sagt van Beek und ist überzeugt: „Es könnte theoretisch sofort losgehen mit der Schlichtungsstelle für den Salzbergbau.“

„Deswegen wollen wir jetzt intensiv in die Gespräche einsteigen. Die Vorteile für die Salzbergbauunternehmen sind unbestritten vorhanden und davon wollen wir diese überzeugen,“ sagt Buchholz und erklärt die wesentlichen Vorteile: „Die Kosten und Verfahrensdauern sind im Vergleich zu Klageverfahren deutlich geringer. Mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von 3 bis 4 Monaten arbeitet die Schlichtungsstelle sogar sehr schnell.“ Van Beek ergänzt, dass die Schlichtungsstelle sogar bereit wäre im ersten Jahr eine gesonderte Kostenregelung im Sinne eines „Schnupperjahres“ einzuführen und somit auch der Austritt jederzeit möglich wäre.

Beide hoffen, dass K+S den ersten Schritt macht und der Schlichtungsstelle beitritt. „Auch im Ruhrgebiet sind nicht alle Bergbauunternehmen oder deren Rechtsnachfolger bei der Schlichtungsstelle. Einer der beiden Unternehmen am Niederrhein muss den ersten Schritt machen und wir hoffen, dass der andere dann auch die Vorteile erkennt und folgt,“ hofft Buchholz. Van Beek und Buchholz sind davon überzeugt, dass mit dem Beitritt von K+S an die Schlichtungsstelle ein wichtiger Ansatz für mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen der Betroffenen und Bergbauunternehmen des aktiven Salzbergbaus in Zukunft geschaffen würde.