Gemeinsam für Alpen

SALZBERGBAU AM NIEDERRHEIN

von Mai 28, 2021

Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium

Foto: BPA / Steffen Kugler

Die beiden Alpener CDU-Politiker Sascha Buchholz und Sascha van Beek freuen sich sehr über das Lob, dass sie für die Bemühungen um eine geregelte Abfederung von Folgen des Salzbergbaus am Niederrhein von der SPD Alpen erhalten haben. Gleichzeitig können sie sich auch den Bedenken des Alpener SPD-Fraktionsvorsitzenden anschließen, dass ein Bemühen auf lokaler Ebene nicht ausreichen wird. „Das ganze muss auf mehreren Ebenen gespielt werden. Schlichtungs- sowie Erfassungsstelle hauptsächlich auf lokaler Ebene und die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere für die Ewigkeitsschädigung auf Bundesebene,“ sagt der Alpener CDU-Parteivorsitzender Sascha van Beek. Daher haben beide bereits im April in einem gemeinsamen Schreiben den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kontaktiert, der mit seinem Ministerium auch für die rechtlichen Fragen zur Rohstoffgewinnung in Deutschland zuständig ist. Nächste Woche haben beide ein Online-Meeting mit dem zuständigen Leiter des Referates für Rohstoffabbau und Rechtsrahmen des Bergbaus im Bundeswirtschaftsministerium. „Wir erhoffen uns von dem Gespräch die komplexe Thematik besser einordnen zu können, um daraus konkrete Maßnahmen für uns abzuleiten,“ sagt der Alpener CDU-Fraktionsvorsitzender Sascha Buchholz.